Die Krise des französischen Imperialismus
von P. Dubois
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Die Krise des französiscen Imperialismus
I. Schein und Wirklichkeit
Geht man von den „wissenschaftlich erhärteten Tatsachen" an die Analyse der französischen Gesellschaft heran, so scheint diese sich in einem langsamen, aber stetigen Gesundungsprozeß zu befinden. Wirtschaftlich ist seit einigen Jahren ein Ansteigen des Sozialprodukts um jährlich etwa 7 Prozent zu verzeichnen, Reallöhne bewegen sich aufwärts, die Währung ist seit 1952 relativ stabil geblieben, die Industrie modernisiert sich ständig, auch der „biologische Bestand" des französischen Volkes hat sich dank dem System der Familienausgleichskassen erheblich verbessert. Und dennoch trügt dieser rosige Schein. Die Rotwangigkeit ist nur täuschendes Zeichen eines alles verzehrenden Fiebers, das im bresthaften Organismus der französischen Gesellschaft wütet. Am Beispiel Frankreichs läßt sich am besten erhärten, wie eng auch von sozialistischer. Seite bisher der Begriff der Krise" gefaßt worden ist. Man identifizierte diese mit ihrem offensichtlichen Aspekt der ökonomischen Krise, ohne ihren tiefen gesellschaftlich zersetzenden Charakter zu analysieren, der sich auf allen Lebensgebieten der Nation zeigt.
In Frankreich ist diese Krise, die „Malaise" , das Unbehagen in allen Bezirken, im gesamten Lebensbereich der Nation, so evident, daß die Tatsache selbst wohl kaum in Frage gestellt wind. Die Apologetik des Kapitalismus findet in der französischen Wirklichkeit keine Ansatzpunkte trotz einer relativen Wirtschaftskonjunktur. Das Bewußtsein der Krise hat sich so tief eingefressen, daß die verzweifelten Versuche der „mendesistischen" (Anhänger von Mendes-France) Wirtschaftsschule, eine Wendung zum Optimismus zu entdecken, vollkommen erfolglos geblieben sind. II. Die Gründe der „Malaise"
a) Die verpaßte sozialistische Gelegenheit
Stärker noch als während der Volksfront-Periode (1935-37), während der die französische Anbeitenklasse schon einmal ihre Hand nach der Macht ausgestreckt hatte, herrschte nach der Be-
freiung von der deutschen Besatzungsmacht im Jahre 1944 das Gefühl: jetzt werden wir unser sozialistisches Ziel verwirklichen. Das große Halleluja, das bei der Befreiung von den Massen angestimmt wurde, galt nicht nur dieser selbst, sondern auch der Begrüßung des sozialistischen Milleniums.
Dann kam die größe Enttäuschung, Die kommunistische Partei, die bereits während des Krieges zur Unterstützung der sowjetischen Außenpolitik von dem Augenblick an für die Bildung einer „Nationalen Front" eingetreten war, in dem General de Gaulle als Vertreter der französischen „freien" Exilregierung mit der USSR. ein Bündnis schloß, setzte auch nach der Befreiung diesen Kurs fort, solange diese am Bündnis mit der USSk festhielt. Sie entwafinete die Partisanen und erklärte den Arbeitern, man könne nur „eine Polizei, eine Armee" im Staate anerkennen. Wenige. Jahre später entfesselten diese Polizei und diese Armee eine blutige Verfolgung der streikenden Arbeiter. Die große Chance der Umwandlung der französischen Gesellschaft wurde so verpaßt.
Als dann das Bündnis der Alliierten mit der USSR zerbrach und der „Kalte Krieg" die zarten Blüten einer ewigen Koexistenz zwischen privatem Eigentum im Westen und vergesellschaftetem im Caten erfrieren ließ, wurden auch in Frankreich die kommunistischen Minister aus der Koalitionsregierung hinausgeworfen. Gegen. Ende des Jahres 1947 bäumte sich die Arbeiterschaft in einer mächtigen Streikbewegung nochmals dagegen auf, daß man ihr die Kosten der Restauration aufbürde. Ohne Führung, von einer „sozialistischen" Regierung im Stich gelassen, fiel sie nach der Niederlage in tiefe Resignation. Bis 1953 befand sich die Arbeiterbewegung auf dem Rüekzug.
Nach den Kommunisten mußten auch die Sozialisten ihre Ministersessel räumen. Jede neue französische Regierung brachte eine kleine Verschiebung nach rechts. Die Restauration sah sich bereits fest. im Sattel, als die Arbeiterschaft nochmals spontan zuschlug. Es brach der Streik vom August 1953 aus, der unvorbereitet, mit Jeeren Gewerkschaftskassen, ohne. Streikgelder, von vier Millionen heroisch durchgestanden wurde. Das Ziel, das die Bewegung eigentlich hatte: Sturz der Regierung Laniel und Einsetzung einer Linksregierung, wurde nicht sogleich erreicht. Erst am 2. Januar 1956 wurde Guy Mollet sozialdemokratischer Ministerpräsident, der die Unterstützung der Kommunisten hat. Die „Malaise", das Unbehagen der ganzen französischen Gesellschaft rührt vor allem daher, dal die Arbeiterklasse ihren mehrmaligen Anlauf zur Macht durch die Zaghaftigkeit, das Unvermögen und die Kraftlosigkeit ihrer Führung - Sozialisten und Kommunisten - zerschlagen sah.
Der heroische Anlauf zum Sozialismus wurde im Sumpf des bürgerlichen Parlamentarismus erstickt.
Auch die französische Bourgeoisie wird vom gleichen Unbehugen beherrscht. Ihre Versuche, ein autoritäres Regime gegen die Arbeiterklasse zu errichten, sind gescheitert. Die Hoffnungen, die sie in den „Gaullismus" setzte, wurden enttäuscht. Die Equipe Pinay-Laniel hat sich verbraucht, Mendes-France war ein tönerner Koloß. Vielleicht wird Poujade ihr morgen neue Hoffnung geben. Vorläufig hat sie keinen Grund zu übertriebenem Optimismus. b) Der ungleichmäßige Fortschritt
Die Widersprüchlichkeit des kapitalistischen „Fortschritts" wird - auch vom rein ökonomischen Aspekt her - nirgends in Europa so deutlich wie gerade in Frankreich. Neben modernsten Unternehmen bestehen mittelalterlich anmutende Betriebe. Neben Gebieten, deren Bevölkerung ständig wächst, gibt es Departments, die sich entvölkern. Trotz des fortschreitenden Konzentnationsprozesses existieren zehntausende Kleinbetriebe, unrentabel arbeitende Handwerker und Händler, die weder leben noch sterben können.
Hinter der Ziffer des jährlich wachsenden Sozialprodukts verbirgt sich ein doppelter Prozeß: Modernisierung eines Teiles und Verfall eines anderen Teiles der Wirtschaft. Die zum Untergang verdammten „Kleinen" wehren sich durch ihre Stimmabgabe für Poujade.
Das Problem des französischen Mittelstandes erhält seinen hektischen Charakter durch die Möglichkeit, sich mit dem Stimmzettel zur Wehr zu setzen. Seit dem ersten Weltkrieg gibt es in der europäischen Geschichte nur ein Beispiel für ein Mittelstands- Legen" in so großem Maßstab: das deutsche. Nach ı der „Machtergreifung" haben die Nazi etwa 700.000 kleine Selbständige vernichtet. Aber erstens konnten die „Ausgekämmten" dank der Rüstungskonjunktur Arbeit finden, und zweitens unterband die Diktatur jeden politischen Protest.
In Frankreich ist jedoch die Konjunktur nicht stark genug, um dem untergehenden Mittelständler Anreiz zu einem unselbständigen Beruf zu bieten. Der Kampf gegen den Steuer eintreibenden Staat schafft so zumindest eine momentane Erleichterung. c) Die Arbeiteraristokratie bezahlt die steigenden Löhne des „Plebs"
Die von den französischen Kommunisten verfochtene Theorie von der „absoluten Verelendung" des französischen Proletariats kann man mit Schweigen übergehen. Es läßt sich nicht leugnen,
daß der Reallohn der schlechtest bezahlten Kategorien der Arbeiter gestieger ist. Hausangestellte, Landarbeiterfrauen und ungelernte Arbeitel genießen den Schutz einer nach der Befreiung ausgebauten Sozialgesetzgebung und die Früchte ihres Kampfes zur Verbesserung ihrer Lebensbedingungen. Andererseits sind jedoch die Löhne der Facharbeiter zurückgeblieben und hat sich die Spanne zu den Löhnen der ungelernten Arbeitern verringert.
Im Kapitalismus bedeutet das eine Verminderung des Anreizes für die Arbeiterfamilien, Geld in die Ausbildung ihrer Kinder zu investieren. Der große Mangel an Facharbeitern hat zum Teil darin seine Ursachen. Er bildet seinerseits ein Hindernis für die wirtschaftliche Expansion.
Hinter dem „durchschnittlich" gestiegenen Reallohn verbirgt sich wiederum ein doppelter Prozeß: steigende Löhne der früher schlechtest bezahlten Kategorie und sinkendes Einkommen für die Arbeiteraristokratie. Das ist einer der Gründe, warum der Reformismus in Frankreich seine Massenbasis in der Arbeiterschaft verloren hat.
d) Biologischer Lastenausgleich
Die hohen Familienzulagen in Frankreich (bei drei Kindern fast 240 DM im Monat!) haben ihre Aufgabe, den „biologischen Bestand der Nation" zu garantieren, erfüllt. Der jährliche Geburtenüberschuß von 300.000 hat den Trend zum „Aussterben" des französischen Volkes entscheidend geändert. Fast 17 Prozent des Lohnes - bis zu einer Höchstgrenze von rund 500 DM im Monat werden vom Arbeitgeber in die Familienausgleichskassen eingezahlt, die eine Umverteilung dieser Lohnsumme von den Unverheirateten und Kinderlosen auf kinderreiche Familien vornehmen. Davon profitiert der Fabrikdirektor mit kinderreicher Familie Die 17 Prozent einbehaltenen Lohnes werden also innerhalb der Arbeitnehmerschait umverteilt, wobei auch soziale Schichten Nutznießer sind, für die dieses zusätzliche Einkommen nur ein Taschengeld darstellt. Aber der biologische Erfolg dieser Maßnahme hat zur weiteren Verschärfung der Lage beigetragen. Der hohe biologische „Soziallohn" im Vergleich zum relativ sinkenden „Leistungslohn" muß notgedrungen im Kapitalismus, der auf der Konkurrenz der Arbeiter untereinander aufgebaut ist, zu einem Hemmnis werden, weil er diese Konkurrenz abschwächt. Die steigende Geburtenzahl bei gleichzeitig zunehmender Lebensdauer bedeutet, daß die inaktive Bevölkerting stärker wächst als die wirtschaftlich aktive. Wiederum ein Element wachsender Spannung.
• e) Das Verbiuten im Kolonialkrieg
Eine Millarde Ffr pro Tag kostet der Kolonialkrieg in Algerien (rund vier Milliarden DM im Jahr!). Fast die gesamte französische Armee ist mit der Aufrechterhaltung der Kolonialherrschaft beschäftigt.
Um dem privaten Kapital, das auch kurzfristig unrentable Ausgaber scheut, die „Entwicklungsarbeiten" - das Anlegen von Häfen, Straßen, Eisenbahnen, Kraftwerken - abzunehmen, werden aus dem staatlichen Steuertopf hunderte Milliarden in den Kolonien investiert. Wunderwerke französischer Ingenieurkunst sind in Zentralafrika geschaffen worden.
Die französischen Wahlen vom 2. Januar 1956 wurden unter der Losung geführt: „Wir wollen, daß es anders wird." Auch die 2,5 Millionen neofaschistischer Stimmen, die für Poujade abgegeben wurden, bedeuten: „Wir wollen, daß es anders wird." . Aber morgen bereits, wenn die Führung der Linken versagen sollte, wind es heißen: „Frankreich muß autoritär werden, sonst wird es untergehen. Entweder die parlamentarische Demokratie - oder die französische Nation. Eine von beiden muß verschwinden." In welche Richtung sich dieser Auflösungsprozeß bewegen wird, zur totalitären Diktatur oder zur demokratischen Herrschaft. der Arbeiterklasse, hängt einzig und allein von der Bewährung der sozialistischen und der kommunistischen Partei Frankreichs während der kommenden Monate ab.
Um es gleich vorweg zu nehmen: Die Ereignisse seit dem 2. Januar, seit der Bildung einer Regierung unter sozialistischer Führung mit Unterstützung der Kommunisten, lassen keineswegs eine optimistische Prognose zu.
die schmähliche Altersversorgung merklich verbessert. Die Krankenkasse soll reformiert werden). Aber all das hat die Wirkung eines Heftpflasters für einen Krebskranken, der gleichzeitig ein paar tiefe Schrammen hat.
Die sozialdemokratisch geführte Regierung hat keines der grundlegenden Probleme der französischen Krise gelöst. Sie flößt der Arbeiterklasse kein Vertrauen, keinen neuen Optimismus ein, sondern verstärkt deren Zersetzung, indem sie sich zynisch über ihr Wahlversprechen, den Krieg in Algerien zu beenden, hinwegsetzt. Die Verstärkung des brutalen Vernichtungsfeldzuges gegen die algerische Freiheitsbewegung, für den Guy Mollet sogar das Vertrauen der KPF ausgesprochen wurde, hat die Arbeiterschaft tief entmutigt.
- Eine „linke" Regierung, die die Wunschträume der Rechten verwirklichen möchte, muß sich das Genick brechen. Aber diesmal ist infolge der „Poujade-Bewegung" das alte Spiel mit dem Ministersesselwechseln am Ende. Es geht nicht mehr um eine Regierung, die etwas mehr nach links oder nach rechts ausgerichtet ist, sondern um den Fortbestand der bürgerlichen Demokratie überhaupt.
Solange die Hochkonjunktur andauert, besteht allerdings kaum eine Gefahr für einen direkten faschistischen Staatsstreich, Aber die Erschütterungen, die ein „totaler" Kolonialkrieg in der französischen Gesellschaft verursachen würde, gäbe einer Reihe von Kandidat-Bonapartes (an erster Stelle wohl dem Marschall Juin) einen Vorwand, um, gestützt auf die Poujadisten, die demokratischen Freiheiten, die eine „wirksame" Kriegsführung verhindern, zu beseitigen und die Arbeiterbewegung lahm zu legen. Weder die Führung der SP noch der KP hat bisher einen Ausweg aus der Krise gezeigt. Die Linke innerhalb der SPF ist durch die Unterstützung, die Guy Mollet von der KPF erhält, desorientiert. Die KPF ist an den neuen reformistischen Kurs gebunden, der auf dem XX. Kongreß der KPSU proklamiert wurde. Statt den Sozialdemokraten eine auf die Eroberung der Macht durch die Arbeiterklasse zielende Einheitsfront vorzuschlagen, arbeitet sie in Richtung einer weiterhin im Rahmen des Kapitalismus verbleibenden Volksfront, die der Arbeiterschaft nur eine schwere Enttäuschung bereiten kann.
Die französische Arbeiterbewegung befindet sich in Todesgefahr. Das Schicksal Frankreichs kann ebenso wie das Deutschlands im Jahre 1933 entscheidend werden für eine ganze historische Periode. Ein Sieg Poujades würde die Festigung jener Kräfte bedeuten, die in einem dritten Weltkrieg den einzigen Ausweg für ihre Schwierigkeiten entdecken werden. Die sozialistische Umwandlung der französischen Gesellschaft dagegen würde Europa eine neue und großartige Perspektive eröffnen, die ihrerseits nicht ohne Rückwirkungen auf eine wirkliche Demokratie innerhalb des Sowjetblocks bliebe.
Ob sich in letzter Stunde die französische Arbeiterschaft selbst im Kampf eine neue Führung schaffen kann, die sich vor allem aus den Kräften der nach links treibenden Mitgliedschaft der KPF zusammensetzen wird, die immer schärfer mit dem opportunistischen Kurs der Fühnung zusammenstößt, kamn niemand voraussehen. Das Schicksal Frankreichs und Europas hängen in großem Ausmaß von der Fähigkeit des französischen Proletariats ab, sich von den Fesseln seiner opportunistischen Führer zu befreien.
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